Nutzungsbedingungen

1.  Allgemeines

Für die Nutzung des Leistungsangebotes der Kommunikationsplattform AMP.tim gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Anbieter des Internetangebots unter https://ti-messenger.chat ist die

Awesome Technologies Innovationslabor GmbH, Leightonstraße 2, 97074 Würzburg

eingetragen im Handelsregister am Amtsgericht Würzburg mit der Registernummer HRB 13771,

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE312916974,

vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Christoph Günther und Dr. Cornelia Kolb,

Telefon: 0931-306 99 000, E-Mail: info@awesome-technologies.de

2. Leistungsumfang

  1. AMP.tim bietet eine Kommunikationsplattform über die Pflegekräfte mit ihren Patienten Kontakt zum betreuenden Arzt aufnehmen können. Der Kontakt kann dabei mit Nachrichten, Bildern, Dokumenten oder mittels einer Video-Sprechstunde stattfinden. Sämtliche Kommunikation findet über eine Ende-zu-Ende verschlüsselte Verbindung statt. AMP.chat bietet dabei lediglich die Plattform zur Kommunikation, erbringt aber selbst keine medizinische Leistung.
  2. Für die Inhalte der Kommunikation ist der Betreiber der Plattform nicht verantwortlich.
  3. Der Dienst unterstützt oder führt keine Notrufe an Rettungsdienste (z.B. 110- oder 112-Nummern). Die Awesome Technologies Innovationslabor GmbH haftet nicht für Ansprüche, Schäden oder Verluste, die sich aus dieser Einschränkung ergeben.
  4. Für die medizinische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen. Das Leistungsangebot ist daher auf die aktuellen rechtlichen Möglichkeiten begrenzt.
  5. Die Patienten erhalten einen eindeutigen Raumcode von ihrem Arzt. Mit diesem Code kann eine Video-Sprechstunde ohne eine vorherige Registrierung durchgeführt werden.
  6. Ein Benutzer ist eine natürliche oder juristische Person, die die Plattform AMP.tim verwendet.

3. Anforderungen für die Nutzung

  1. Voraussetzungen für die Nutzung aller Funktionen von AMP.tim ist ein registriertes und aktives individuelles Benutzerkonto. Nach erfolgreicher Registrierung wird dem Kunden der Zugriff auf AMP.tim gewährt.
  2. Es liegt in der Verantwortung der Benutzer, dass die technischen Voraussetzungen geeignet, kompatibel und betriebsbereit sind. Die technischen Voraussetzungen beinhalten ein Endgerät (z.B. Smartphone/Tablet oder Laptop/Desktop-PC mit Lautsprecher, Kamera und Mikrofon) und eine stabile Internetverbindung (Ethernet-, WLAN-, oder Mobilfunkverbindung).

4. Nutzungsrechte

  1. Die Awesome Technologies Innovationslabor GmbH gewährt dem Benutzer ein nicht exklusives, nicht abtretbares, nicht übertragbares persönliches Nutzungsrecht an der AMP.tim Plattform.
  2. Die alleinigen Rechte für die Nutzung der AMP.tim Plattform durch den Benutzer ergeben sich ausschließlich aus diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Der Benutzer erkennt hiermit ausdrücklich an, dass er für jede Eigennutzung, die gegen diese Bestimmung verstößt, haftet, und dass ein solcher Verstoß die Kündigung seiner Nutzerlizenz auf eigene Kosten und Gefahr nach sich ziehen kann und die Awesome Technologies Innovationslabor GmbH eine Schadensersatzzahlung in Höhe des entstandenen Folgeschadens fordern kann.
  3. Die Inhalte auf AMP.tim dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von der Awesome Technologies Innovationslabor GmbH untersagt.

5. Datenschutz

  1. Videosprechstunden werden weder aufgezeichnet noch gespeichert.
  2. Nähere Informationen zum Datenschutz können der Datenschutzerklärung entnommen werden
  3. Alle Ärzte, die die Plattform AMP.tim nutzen, unterstehen der beruflichen Schweigepflicht gegenüber Dritten. In Ausnahmefällen, in denen nach Beurteilung der Ärzte eine Gefährdung für den Patienten oder Drittpersonen angenommen werden muss (Suizid- oder Tötungsabsichten, Missbrauch von Kindern etc.) besteht eine gesetzliche Auskunftspflicht.
  4. Der Betreiber verpflichtet sich zur Einhaltung des Patientengeheimnisses im Sinne des §203 StGB in Verbindung mit §9 MBO-Ä.
  5. Der Betreiber beachtet beim Umgang mit personenbezogenen Daten die jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz und erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

6. Informationspflichten

  1. Die Awesome Technologies Innovationslabor GmbH ist keinen außergerichtlichen Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren unterworfen.
  2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
  3. Die Awesome Technologies Innovationslabor GmbH unterliegt keinem besonderen Verhaltenskodex.

7. Verfügbarkeit

  1. Die Plattform steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Ausgenommen sind Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Wartungs- oder Programmpflegearbeiten am System durchgeführt werden. Mögliche Beeinträchtigungen oder Störungen werden so gering wie möglich gehalten.
  2. Die Awesome Technologies Innovationslabor GmbH schließt jegliche Haftung wegen technischer oder sonstiger Störungen aus.
  3. Der Benutzer informiert den Betreiber zum schnellstmöglichen Zeitpunkt auf geeignetem Weg über Störungen aller Art.

8. Pflichten des Nutzers

  1. Der Benutzer darf das Leistungsangebot nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere seine Zugangsdaten geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies dem Unternehmen anzeigen.
  2. Bei Dateiaustausch zwischen Arzt und Patient über die Ende-zu-Ende verschlüsselte Verbindung sind die Teilnehmer selbst dafür verantwortlich die so geteilten Dateien auf Schadsoftware zu prüfen.
  3. Alle Ärzte, die die Plattform AMP.tim nutzen, unterstehen den gesetzlichen und berufsständischen Vorgaben.
  4. Medizinische Dienstleistungen, insbesondere die Videosprechstunde, dürfen nur von dazu befugten Personen erbracht werden.
  5. Allen Benutzern der Plattform ist es strikt untersagt werbliche Inhalte zu präsentieren.
  6. Der Benutzer ist verpflichtet Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß anzugeben.

9. Sperrung des Zugangs

Die Awesome Technologies Innovationslabor GmbH als Anbieter von AMP.tim behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung, diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Benutzers zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht der Awesome Technologies Innovationslabor GmbH ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

10. Haftung

  1. Eine Haftung der Awesome Technologies Innovationslabor GmbH auf Schadenersatz besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Die Haftung ist hierbei auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist eine Haftung der Awesome Technologies Innovationslabor GmbH ausgeschlossen.
  2. Die Haftung der Awesome Technologies Innovationslabor GmbH für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz, für garantierte Eigenschaften und für eine von der Awesome Technologies Innovationslabor GmbH verschuldete Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von den vorgenannten Ausschlüssen und Beschränkungen unberührt. Selbiges gilt für zwingende gesetzliche Haftungstatbestände.
  3. In dem Umfang, in dem die Haftung der Awesome Technologies Innovationslabor GmbH ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt der Ausschluss oder die Einschränkung auch zu Gunsten der Mitarbeiter und Beauftragten der Awesome Technologies Innovationslabor GmbH.

11. Änderungen

Die Awesome Technologies Innovationslabor GmbH behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

12. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt deutsches Recht, Gerichtsstand ist soweit zulässig Würzburg.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: April 2024